Trotz Steuerverluste positiver Jahresabschluss 2020

Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung am 03.08.2021 den Jahresabschluss 2020 festgestellt. Das Haushaltsjahr 2020 schließt mit einem Überschuss von 1.780.110,50 € im ordentlichen Ergebnis (Vorjahr: 1.469.710,94 €) und einem Fehlbetrag von 50.949,33 € im außerordentlichen Ergebnis (Vorjahr: Überschuss 1.337.895,29 €) ab. Gegenüber dem Haushaltsplan, der einen Überschuss von 148.700 € vorsah, ergibt sich eine Plan-zu-Ist Abweichung von 1.414.936,88 €. Die Überschüsse werden den Rücklagen zugeführt.

Das Eigenkapital erhöht sich um 982.165,08 € im Vergleich zum Vorjahr auf 23.613.254,50 €.  Die Verbindlichkeiten liegen mit 12.532.210,24 € um 314.657,87 € niedriger als im Vorjahr. Die Bilanzsumme beträgt 57.797.631,33 € (Vorjahr 56.685.354,38 €).

Die Finanzrechnung schließt wie folgt ab:

Nach § 112 (5) HGO soll der Gemeindevorstand den Jahresabschluss der Gemeinde innerhalb von vier Monaten nach Ablauf des Haushaltsjahres aufstellen. Für das Haushaltsjahr 2020 kann der Gemeindevorstand der Gemeinde Schöneck dieser Frist nicht nachkommen. Aufgrund der Corona-Pandemie, die seit dem Frühjahr 2020 vielfältige negative Auswirkungen auf das gesamtwirtschaftliche Wirtschaftsgeschehen hat, konnten verschiedene verwaltungsintere Abläufe erst mit Verzögerung abgeschlossen werden.

Die Corona-Pandemie wirkt sich stark auf die Einnahmesituation der Gemeinde Schöneck aus. So waren die Erträge aus Steuern noch in der Planung in Höhe von rund 15,5 Millionen € prognostiziert. Zum 31.12. schließt das Jahr mit Steuereinnahmeverlusten von 1,6 Millionen Euro ab. Die Einkommensteuer weist den höchsten Anteil an allen Erträgen auf. Je höher die Quote liegt, umso stärker wirken sich Schwankungen auf die finanzielle Situation aus. Der Rückgang der Einkommensteuer von rund 430.000 € trifft das Jahresergebnis besonders stark. Ebenso der Einnahmeverlust im Bereich Gewerbesteuer, der mit über einer Million Euro zu Buche schlägt.

Am 03.09.2020 hat der Hessische Landtag das Hessische Gesetz zur Kompensation von Gewerbesteuerausfällen beschlossen. Hieraus ist eine Ausgleichszahlung in Höhe von 650.351 € für die Gemeinde Schöneck entfallen.

Durch die Gebührenerlasse während der Schließung oder der Teilschließungen der Kindertagesstätten zur Eindämmung der Corona-Pandemie ergeben sich bei den Benutzungsgebühren erhebliche Abweichungen zum Haushaltsplan. Hier liegen, insgesamt für alle kommunalen Kindertagesstätten, rund 150.000,00 € Mindereinnahmen zur Haushaltsplanung vor. Aus dem Sondervermögen "Hessens gute Zukunft sichern" entfallen rund 93.000 € an die Gemeinde Schöneck für Gebührenausfälle in der Kinderbetreuung im Zeitraum März bis Juni 2020. Die Auszahlung ist 2021 erfolgt.

Für Arbeitsschutzmaßnahmen und Einhaltung der Hygienebedingungen aufgrund der Corona Pandemie sind Aufwendungen in Höhe von 45.500 € angefallen. Die Gemeinde Schöneck hat sich unter Heranziehung des § 58 Nr. 5a GemHVO dazu entschlossen, die Aufwendungen als außerordentlich zu betrachten, da diese "selten oder unregelmäßig" anfallen. Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen kurzfristig umsetzbaren Schutzmaßnahmen waren nicht planbar.